https://afdbundestag.de berichtet:
Der Artikel „Christina Baum: Griff des Staates in die GKV-Kassen!“ von Christina Baum, einer AfD-Bundestagsabgeordneten und Mitglied im Gesundheitsausschuss, thematisiert die Zweckentfremdung von Finanzmitteln der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) während der Corona-Pandemie. Baum kritisiert die Bundesregierung für ihr rücksichtsloses Vorgehen, indem sie Finanzmittel der Pflegeversicherung für Corona-Maßnahmen verwendet hat. Dies könnte zu Beitragserhöhungen für die Versicherten und zur Nichtgewährung von Leistungen führen.
Die von der Deutschen Angestellten Krankenkasse (DAK) in Auftrag gegebene Studie bestätigt diese Kritik. Baum fordert eine Aufarbeitung aller Maßnahmen und Vorgehensweisen während der Corona-Pandemie und wiederholt die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss, um Unklarheiten aufzudecken. Sie betont, dass die Bundesregierung ihre Verantwortung wahrnehmen und die Beitragsgelder mit Steuermitteln ausgleichen sollte, um die Bürger vor weiteren Leid zu schützen.
Baum argumentiert, dass die Bundesregierung ihre Verfassungswidrigkeit anerkenne und die finanziellen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf die GKV korrigiere. Sie unterstreicht die Notwendigkeit einer transparenten Aufklärung und einer fairen Verteilung der finanziellen Belastungen, um die Integrität des Gesundheitssystems zu gewährleisten.
Mehr dazu auf: https://afdbundestag.de Christina Baum: Griff des Staates in die GKV-Kassen ! – AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
